Politische Klausel — Die Politische Klausel bezeichnet im Kirchenrecht zwischen dem Vatikan und deutschen Staaten das Recht der deutschen staatlichen Institutionen, in Deutschland einer Ernennung kirchlicher Würdenträger durch den Papst aus politischen Gründen nicht… … Deutsch Wikipedia
Politische Verbrechen — (Majestätsverbrechen, Staatsverbrechen, lat. Crimen majestatis, Perduellio, Crimen perduellionis, franz. Crime politique), im allgemeinen jeder verbrecherische Angriff gegen den Staat und die Träger der Staatsgewalt. Die moderne Strafgesetzgebung … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Politische Parteien in Georgien — Vereidigung des georgischen Präsidenten vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis, Januar 2004 Georgien ist eine demokratische Republik mit einem starken Präsidialsystem und zentralisierter Verwaltung. In ihrer Verfassung vom 24. Oktober 1995 bekennt… … Deutsch Wikipedia
Nürnberg-Klausel — Als Nürnberg Klausel wird ein Lehrsatz des Strafrechts bezeichnet, der für besonders strafwürdige Verbrechen eine Ausnahme vom Rückwirkungsverbot im Strafrecht, also vom Grundsatz „nulla poena sine lege“ begründet. Inhaltsverzeichnis 1 Inhalt und … Deutsch Wikipedia
Junktim-Klausel — Ein Junktim (von lat. iunctum „verbunden“) ist ein juristischer Begriff für die Koppelung von Regeln oder Bedingungen, die an sich separat und voneinander unabhängig sind. Junktimierung ist eine juristische Technik bei Verhandlungen über Verträge … Deutsch Wikipedia
5%-Klausel — Die Artikel Fünf Prozent Hürde und Sperrklausel überschneiden sich thematisch. Hilf mit, die Artikel besser voneinander abzugrenzen oder zu vereinigen. Beteilige dich dazu an der Diskussion über diese Überschneidungen. Bitte entferne diesen… … Deutsch Wikipedia
5-Prozent-Klausel — Die Artikel Fünf Prozent Hürde und Sperrklausel überschneiden sich thematisch. Hilf mit, die Artikel besser voneinander abzugrenzen oder zu vereinigen. Beteilige dich dazu an der Diskussion über diese Überschneidungen. Bitte entferne diesen… … Deutsch Wikipedia
Fünf-Prozent-Klausel — Die Artikel Fünf Prozent Hürde und Sperrklausel überschneiden sich thematisch. Hilf mit, die Artikel besser voneinander abzugrenzen oder zu vereinigen. Beteilige dich dazu an der Diskussion über diese Überschneidungen. Bitte entferne diesen… … Deutsch Wikipedia
Selbstständige politische Einheit — Ehemalige West Berliner Bezirke West Berlin ist die inoffizielle Bezeichnung für den Teil von Berlin, der ab Ende des Zweiten Weltkriegs von den drei westlichen Besatzungsmächten USA, Vereinigtes Königreich und Frankreich kontrolliert wurde … Deutsch Wikipedia
Selbständige politische Einheit — Ehemalige West Berliner Bezirke West Berlin ist die inoffizielle Bezeichnung für den Teil von Berlin, der ab Ende des Zweiten Weltkriegs von den drei westlichen Besatzungsmächten USA, Vereinigtes Königreich und Frankreich kontrolliert wurde … Deutsch Wikipedia